Rundbrief September 2015

Veröffentlicht am 14.09.2015 in Kreisverband

Liebe Genossinnen und Genossen,

 

in der Nacht auf Montag hat in Rottenburg eine Wohnanlage für Flüchtlinge gebrannt. Die Ursache ist derzeit noch nicht geklärt, und wir sollten nichtvorschnelle Urteile bilden. Fest steht aber, dass anderswo in Deutschland Flüchtlingsunterkünfte angezündet werden und massiv Stimmung gegen Flüchtlinge geschürt wird. Allen populistischen und fremdenfeindlichen Stimmen treten wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten entschieden entgegen! Und wir setzen uns auseinander mit all denen, die Sorge tragen, die wachsende Zahl an Flüchtlingen überfordere unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt.

 

Zum Glück zeigt sich derzeit auch, wie groß die Bereitschaft in der Zivilgesellschaft ist, Flüchtlinge zu unterstützen. Auch viele Mitglieder unserer Partei engagieren sich in Asylgruppen. Ihnen allen gilt unser Dank genauso wie allen anderen Ehren- und auch Hauptamtlichen in der Flüchtlingshilfe.

 

In einer Veranstaltung mit Thomas Berger vom Innenministerium Baden-Württemberg werden wir der Frage nachgehen, welche Herausforderungen die Flüchtlingssituation für die Städte und Kommunen bedeutet und welche kommunalpolitischen Antworten wir brauchen. Deshalb laden euch die wieder gegründete SGK und der SPD-Kreisverband am 16. Oktober um 18 Uhr ins AWO-Heim nach Rottenburg ein.

 

Die Flüchtlingsthematik führt uns aber auch vor Augen, vor welchen großen Herausforderungen die Europäische Union steht. Wir brauchen eine verlässliche europäische Flüchtlingspolitik, die auf die Tausenden von Toten im Mittelmeer nicht allein mit der Verfolgung von Schleusern reagiert. Es war die richtige Entscheidung der Bundesregierung, am Wochenende einer großen Zahl von Flüchtlingen die Einreise aus Ungarn zu gewähren. Auf Dauer wird es aber notwendig sein, dass sich alle europäischen Länder der Aufgabe stellen, Flüchtlinge aufzunehmen. Die Ignoranz mancher europäischer Länder gegenüber der Not der Flüchtlinge ist Europa nicht würdig.

 

Über diese Fragen werden wir sicher auch am 4. Oktober ins Gespräch kommen, wenn wir den Hi-toriker Prof. Peter Brandt, Sohn von Willy Brandt, und unseren Europaminister Peter Friedrich zu Gast haben. Der Abend unter dem Titel „Frieden für Europa - 70 Jahre nach dem Krieg" wird veranstaltet von unseren Abgeordneten Martin Rosemann und Rita Haller-Haid, dem SPD-Kreisverband und dem Ortsverein Tübingen sowie der FES-Hochschulgruppe.

 

Wie ihr an unserer Terminliste seht, warten in den kommenden Monaten eine Reihe spannender Veranstaltungen, Diskussionsrunden und Feiern auf euch. Besonders möchte ich euch nochmals auf unseren Tag der SPD am 19. September in Mössingen hinweisen. Unter dem Titel „Brücken statt Barrieren" werden wir einen Vortrag der Bundesbehindertenbeauftragten Verena Bentele hören und in Workshops Fragen von Inklusion vertiefen. Die Einladung geht euch mit diesem Rundbrief zu.

 

Es grüßt euch alle herzlich

Eure Doro

SPD-Kreisvorsitzende und -Landtagskandidatin

 

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