17.10.2020 in Ortsverein

Online-Diskussion zum Thema "Krisenfestes Klassenzimmer"

 

ANDREAS STOCH
Landesvorsitzender der SPD,  Kultusminister a.D.

am 21. Oktober 2020 um 19 Uhr in der evangelischen Kirche Gomaringen

Online-Diskussion zum Thema "Krisenfestes Klassenzimmer"
mit Joachim Allgaier, Schulleiter der Schloss-Schule Gomaringen
und Katja Kruppa, Schulleiterin der Merian-Gemeinschaftsschule Dußlingen

diese Veranstaltung findet aufgrund der ausgerufenen Corona-Warnstufe ohne Publikum statt.

Es wird stattdessen einen Zusammenschnitt auf Video geben.

 

Vorstand des SPD Ortsvereins Gomaringen

13.10.2020 in Ortsverein von SPD-Ortsverein Tübingen

Jahreshauptversammlung des OV Tübingen

 

Liebe GenossInnen, wir wollen am

Samstag, 7.11.2020, 14:00 Uhr
Turnhalle Ludwig-Krapf, Stephanstraße 13, 72072 Tübingen


unsere Jahreshauptversammlung durchführen. Ein wesentlicher Tagesordnungspunkt wird die Neuwahl des Vorstandes sein. Die Mitglieder des bisherigen Vorstands werden, bis auf Tobias und Giulianna, wieder kandidieren.
Die Ludwig-Krapf Halle bietet die Größe, um die Versammlung unter Einhaltung der Corvid-19 Bestimmungen durchführen zu können.
Für unsere Planung sollten wir aber trotzdem unbedingt wissen, auf wie viele TeilnehmerInnen wir uns einrichten müssen. Ich bitte Euch daher, mir bis Samstag, 17. 10. 2020, eine E-Mail an  (WernerWalser@gmx.de) zu schicken.
Wir freuen uns, wenn viele von Euch kommen.
Mit herzlichen Grüßen
Werner Walser
1.Vorsitzender der SPD OV Tübingen

07.10.2020 in Aktuelles von SPD Ortsverein Mössingen

Stellungnahme zum B 27 Planverfahren

 

Stellungnahme der SPD Mössingen zum aktuellen Planverfahren der B 27:

 

Die jahrelange politische und fachliche Diskussion für einen 4-spurigen Ausbau der B 27 im Steinlachtal wurde Ende der 90er-Jahre mit der mehrheitlichen Zustimmung zur Endelberg-Trasse in den Gremien von Bodelshausen, Mössingen; Ofterdingen und Nehren abgeschlossen. Die SPD Mössingen hat damals im Gemeinderat gegen diese Trasse gestimmt und die aktuelle Debatte bestätigt nachträglich die kritische Haltung der SPD Mössingen zu dieser Planung. Wir fördern innerhalb der SPD Mössingen, trotz gegenteiliger Positionen, im Rahmen guter demokratischer Traditionen einen respektvollen Umgang miteinander und fordern keine Einheitsmeinung und wir sind im Ortsverein hinsichtlich Bedarf, Nachhaltigkeit und Wirtschaftlichkeit dieser Maßnahme durchaus unterschiedlicher Auffassung.

 

Aus diesem Grund begleitet die SPD Mössingen das aktuelle Planfeststellungsverfahren offen. Uns ist einerseits bewusst, dass neben Gemeinden aus unserer Region auch die regionale Wirtschaft und der Zollern-Alb-Kreis dringend auf diesen Neubau der B 27 warten, andererseits kommt es durch die entstehende Versiegelung, dem Landschaftsverbrauch und der Zerschneidung des Steinlachtals zu einem massiven Konflikt mit den Zielen des Naturschutzes und der Landespflege.

 

Die aktuelle Planung wird von unserer Seite einhellig kritisch in Bezug auf die geplante Parkierungsanlage kommentiert, da diese aus unserer Sicht weder dem benachbarten Kurbad gerecht wird noch der in direkter Nachbarschaft geplanten Grünbrücke. In Übereinstimmung mit sämtlichen Fachleuten aus dem Naturschutz halten wir den Abstand zwischen Grünbrücke und Parkplatz für viel zu gering (200 Meter statt mindestens 500), und es besteht die Gefahr, dass diese wichtige Querung zwischen Rammert und Schwäbischer Alb vom Wild nicht angenommen wird. Der Suchlauf für einen Standort der Parkierungsanlage hätte nicht nur entlang der aktuell geplanten Baumaßnahme durchgeführt werden müssen, sondern entlang der gesamten B27 zwischen Tübingen und Balingen.

 

Die SPD Mössingen erneuert in diesem Zusammenhang ihre Forderung, parallel zum aktuellen Planverfahren der B 27, endlich in eine nachhaltigere Verkehrspolitik einzusteigen und die dazu erforderlichen gesetzlichen und finanziellen Rahmenbedingungen zu schaffen. Die Erstellung von Fahrradschnellwegen als regionale Alternative zum Auto und der Ausbau der Schienenwege für den Gütertransport sind – neben der raschen Umsetzung der Regionalstadtbahn – die nachhaltigen Möglichkeiten, auf den weiteren Ausbau von Bundesfernstraßen als leistungsstarkes Verkehrsinfrastrukturelement zu verzichten. Ohne einen raschen und zielgerichteten Einstieg in diese Verkehrskonzeptionen, wird unsere Gesellschaft immer in den Zielkonflikt geraten, auf der einen Seite eine für die wirtschaftliche Weiterentwicklung unseres Landes erforderliche leistungsstarke Verkehrsinfrastruktur sicherzustellen und andererseits den dazu erforderlichen Eingriff in Natur und Landschaft, aufgrund des erforderlichen Klima- und Naturschutzes, nicht mittragen zu können.

 

Für den Vorstand des SPD-Ortsvereins                              Für die SPD-Gemeinderatsfraktion

Arno Valin                                                                            Peter Looser

07.10.2020 in Pressemitteilungen von Die SPD im Kreis Tübingen

Regionale Entwicklung geht nur im Miteinander – zum weiteren Ausbau der B 27

 
Bundesstraße B27

Wohnen, Arbeit und Wirtschaft sowie Schutz und Erhalt der Natur und Landschaft müssen in einem nachhaltigen Gleichgewicht stehen. Auch in der Planung von Verkehrswegen war und ist das der SPD im Kreis Tübingen ein zentrales Anliegen. Wir wollen im Landkreis die ökologische und soziale Verkehrswende entschieden vorantreiben, sei es durch kostengünstige und verbesserte Angebote des ÖPNV, verbesserte Radwege und Schnellradwegenetze, Förderung von Carsharing sowie Lebens- und Arbeitsmodellen, die Wege vermeiden, zum Beispiel durch Digitalisierung und Breitbandausbau. E-Mobilität und alternative Antriebe müssen, die heutigen Antriebstechnologien so schnell wie möglich ablösen. Eines der zentralen Zukunftsprojekte ist die Regionalstadtbahn, für deren Realisierung wir seit zwei Jahrzehnten eintreten.

Die B 27 spielt für unseren Landkreis aber auch für die gesamte Region eine wichtige Rolle. Neben Tübingen ist insbesondere die Gemeinde Ofterdingen seit Jahrzehnten durch den Verkehr belastet. Aus der Perspektive der Menschen im Süden des Landkreises Tübingen und des Zollern-Alb Kreis ist die verbesserte Anbindung an Tübingen und den Großraum Stuttgart längst überfällig.

Bei der Diskussion um die richtige Trassenführung der ausgebauten B27 Ende der 90er Jahren haben sich alle SPD-Ortsvereine im Steinlachtal gegen die Endelbergtrasse ausgesprochen. Die damals vorgetragenen Argumente haben ihre Gültigkeit auch heute nicht verloren. Wir sind der Überzeugung, dass die damals von uns vertretenen Alternativen die Kontroversen und Konflikte von heute vermieden hätten. Schon damals hätte jedem/jeder klar sein müssen, dass es um einen Ausgleich der Interessen gehen muss und einseitige Festlegungen, Mehrheitsentscheidungen und Schaffen von Tatsachen durch Ausweisung von Baugebieten der Entwicklung und dem Miteinander in unserer Region eine große Bürde auferlegt. Wie es damals dringend notwendig gewesen wäre sollten auch heute Brücken gebaut und gemeinsame Wege gesucht werden.

Deshalb ist es im laufenden Planfeststellungverfahren besonders wichtig, dass die Anliegen und Eingaben ernst genommen werden. Ein Höchstmaß an Transparenz und offener Kommunikation ist das Gebot der Stunde. Ein Planstellungsverfahren, das Verfahrensspielräume im Sinne der Bürgerinnen und Bürger nutzt, hilft Klagen und langjährige Konflikte zu vermeiden. Einwendungen von Behörden, Gemeinden, Verbänden und einzelnen BürgerInnen sind legitim und Teil eines rechtsstaatlichen Verfahrens.

Insbesondere naturschutzrechtliche Einwendungen müssen im Planfeststellungsverfahren intensiv erörtert und geprüft werden. In begründeten Fällen muss dies auch zu Verbesserungen der Planung führen. Denjenigen, die sich für konkrete Verbesserungen und Veränderungen einsetzen, z.B. bei der Frage von Parkplätzen und Zufahrten, müssen sich auf Verwaltung und Verfahren nicht nur verlassen können, sondern die Bereitschaft erkennen, dass im Sinne von Nachhaltigkeit alle planerischen Möglichkeiten genutzt werden, einen dem Stand unserer gesellschaftlichen Entwicklung entsprechenden Verkehrsweg herzustellen.

05.10.2020 in Ortsverein von SPD-Ortsverein Tübingen

Newsletter Oktober 2020

 

Der Newsletter Oktober 2020 ist an die Mitglieder*innen verschickt. Auch hier auf der Internetseite des Ortsvereins ist er zum Nachlesen oder Download eingestellt. Über entsprechendes Feedback würden wir uns freuen.

Das Newsletter-Team des OV

07.07.2020 in Kreisverband von Die SPD im Kreis Tübingen

SPD legt Termin für die Nominierungsversammlung zur Landtagswahl fest

 

Der SPD-Kreisverband Tübingen lädt alle wahlberechtigten Mitglieder des Landtagswahlkreises Tübingen und Interessierte zur Nominierungsversammlung für die Landtagswahl 2021 ein. Die Veranstaltung findet am 26. Juli um 15 Uhr in der Hermann-Hepper-Halle in Tübingen statt. Gewählt werden der/die Landtagskandidat*in und Zweitkandidat*in für den Wahlkreis 62.

26.05.2020 in Ortsverein von SPD-Ortsverein Tübingen

Neue Rubrik "FAQs" im Ortsverein

 

Für alle an der Tübinger Lokalplotik und der Bundespolitik Interessierten erstellt der Vorstand des Ortsvereins Tübingen die Rubrik "FAQs". Hier finden sie Antworten für häufig gestellte Fragen zu politischen Themen.  Einfach oben auf FAQs klicken.

 

30.04.2020 in Allgemein von Die SPD im Kreis Tübingen

Für europäische Solidarität in Zeiten der Krise

 

Dienstagabed um 20:30 Uhr ging es los mit unserer europapolitischen Videokonferenz!

Ein toller Austausch mit unseren Schwesterparteien, der Partito Democratico Perugia und der Parti Socialiste Aix-en-Provence, der Vize-Präsidentin des Europäischen Parlaments Katarina Barley und der Italienischen Vize-Ministerin für Bildung Anna Ascani.

Wer die Konferenz verpasst hat, kann sie hier noch einmal in voller Länger ansehen:

21.04.2020 in Kreisverband von Die SPD im Kreis Tübingen

Lokales Bündnis für Gebührenfreiheit fordert Aussetzen der Betreuungsgebühren bis zur Wiedereröffnung

 

Derzeit findet aufgrund der Coronakrise keine reguläre Kinderbetreuung statt. Dies führt zu vielfältigen Belastungen von Familien. Auch nach den Beschlüssen der Kanzlerin mit den Ministerpräsident*innen ist nicht absehbar, wann die Kitas wieder für alle geöffnet werden. Das Kitabündnis für Gebührenfreiheit im Kreis Tübingen fordert jetzt, dass die Landesregierung weitere Mittel zur Verfügung stellt, damit die Kommunen den Familien auch für den kommenden Zeitraum, in dem die Kitas noch geschlossen sind, die Betreuungsgebühren erlassen. Dazu bedarf es aus Sicht des Bündnisses auch eines Schutzschirms für Kommunen.

 

16.03.2020 in Ortsverein von SPD-Ortsverein Tübingen

Absage aller Veranstaltungen der SPD bis auf weiteres

 

Der SPD-Landesvorstand hat sich heute in einer Telefonkonferenz dazu entschieden, im Kampf gegen das Corona-Virus alle geplanten Veranstaltungen der SPD Baden-Württemberg bis Ende April abzusagen.

Diese Entscheidung gilt auch als Empfehlung für alle Ortsvereine und Kreisverbände. Unaufschiebbare Sitzungen sollen als Video- oder Telefonkonferenzen durchgeführt werden. „Der Schutz der Menschen, also auch der unserer Parteimitglieder hat für uns oberste Priorität“, betonte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. Das gilt auch für den SPD Ortsverein Tübingen.