Für alle an der Tübinger Lokalplotik und der Bundespolitik Interessierten erstellt der Vorstand des Ortsvereins Tübingen die Rubrik "FAQs". Hier finden sie Antworten für häufig gestellte Fragen zu politischen Themen. Einfach oben auf FAQs klicken.
Der Newsletter Mai 2020 ist an die Mitglieder*innen verschickt. Auch hier auf der Internetseite des Ortsvereins ist er zum Nachlesen oder Download eingestellt. Über entsprechendes Feedback würden wir uns freuen.
Dienstagabed um 20:30 Uhr ging es los mit unserer europapolitischen Videokonferenz!
Ein toller Austausch mit unseren Schwesterparteien, der Partito Democratico Perugia und der Parti Socialiste Aix-en-Provence, der Vize-Präsidentin des Europäischen Parlaments Katarina Barley und der Italienischen Vize-Ministerin für Bildung Anna Ascani.
Wer die Konferenz verpasst hat, kann sie hier noch einmal in voller Länger ansehen:
Derzeit findet aufgrund der Coronakrise keine reguläre Kinderbetreuung statt. Dies führt zu vielfältigen Belastungen von Familien. Auch nach den Beschlüssen der Kanzlerin mit den Ministerpräsident*innen ist nicht absehbar, wann die Kitas wieder für alle geöffnet werden. Das Kitabündnis für Gebührenfreiheit im Kreis Tübingen fordert jetzt, dass die Landesregierung weitere Mittel zur Verfügung stellt, damit die Kommunen den Familien auch für den kommenden Zeitraum, in dem die Kitas noch geschlossen sind, die Betreuungsgebühren erlassen. Dazu bedarf es aus Sicht des Bündnisses auch eines Schutzschirms für Kommunen.
Der SPD-Landesvorstand hat sich heute in einer Telefonkonferenz dazu entschieden, im Kampf gegen das Corona-Virusalle geplanten Veranstaltungen der SPD Baden-Württemberg bis Ende April abzusagen.
Diese Entscheidung gilt auch als Empfehlung für alle Ortsvereine und Kreisverbände. Unaufschiebbare Sitzungen sollen als Video- oder Telefonkonferenzen durchgeführt werden. „Der Schutz der Menschen, also auch der unserer Parteimitglieder hat für uns oberste Priorität“, betonte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch. Das gilt auch für den SPD Ortsverein Tübingen.
auf Grund der geänderten Gefahrenlage durch das Corona-Virus und des besonderen Schutzes von älteren und chronisch kranken Menschen, sehen wir uns leider gezwungen aus Vorsorge unsere für morgen, Freitag, den 13.03.2020 in Gomaringen geplante Kreismitgliederversammlung abzusagen.
So fern uns Panik liegt, so konsequent müssen wir versuchen das Corona-Virus von besonders schutzbedürftigen Personen fern zu halten.
Wir werden die Kreismitgliederversammlung verschieben und euch zeitnah dann wieder dazu einladen.
Wir hoffen auf euer Verständnis und grüßen herzlich!
Am Samstag hat unsere Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (AsF) auf dem Holzmarkt zusammen mit vielen anderen auf die weiterhin existieren Ungleichheiten zwischen Männern und Frauen aufmerksam gemacht. Und damit nicht genug. Zunehmend werden Frauen privat wie öffentlich sogar wieder in alte Rollen zurückgedrängt. Heute begehen wir den internationalen Frauentag.
Wir als SPD setzen uns konsequent für Gleichstellung ein. Ob über paritätische Listen, kostenlose Kinderbetreuung oder den jüngsten Vorschlag unserer Familienministerin Franziska Giffey zur verbindlichen Quote in Vorständen - um nur wenige zu nennen. Dass die unbezahlte sogenannte Care-Work, zu der Hausarbeit, Pflege von Angehörigen und Betreuung von Kindern gehören, immer noch zu 80% von Frauen gemacht wird, ist ein weiteres großes Thema, auf das wir aufmerksam machen wollen.
Am 04. 03. 2020 wurde auf der Mitgliederversammlung ein Antrag zum Thema: Eine Mietenwende für Tübingen – für mehr bezahlbares und solidarisches Wohneneingebracht. Anwesend waren 34 Mitglieder*innen was ca. 5 % aller Mitglieder*innen im Ortsverein Tübingen entspricht. Der Antrag wurde ohne Enthaltung und ohne Gegenstimme angenommen.
Vorangegangen war die Wahl eines neuen stellvertretenden Vorsitzenden, da Dr. Andreas Weber schon länger zum Kreisvorsitzenden gewählt wurde und die Position des Stellvertreter im Ortsvereinsvorstand, die er inne hatte, neu zu besetzen war. Kandidiert hat Gerd Müller, der mit nur einer Enthaltung und ohne Gegenstimme gewählt wurde. Für eine neu zu besetzende Beigeordnetenposition fand sich niemand, so dass diese Nachwahl ausfiel.
Wir danken allen Beteiligten für einen wirklich unterhaltsamen Abend am Mittwoch. Unsere Gastrednerin Christina Kampmann hat nicht nur die Kandidaten der CDU zerpflückt, sondern auch eindringlich an die Grundwerte der Sozialdemokratie erinnert. So auch Martin Rosemann, der unsere Standhaftigkeit gegen Rechts hervorhob. Und Dorothea Kliche-Behnke hat sogar gedichtet! Ein besonderer Dank geht auch an Bettina Ahrens und Mathias Kotowski für ihre scharfe und humorvolle Moderation.
Die Universitätsstadt Tübingen hat per "Bürger APP" alle Einwohner zur Sperrung der Mühlstraße für den privaten PKW-Verkehr zu Gunsten eines Radweges in der Mitte der Eberhardsbrücke befragt. Die Interpretation der Umfrage durch Oberbürgermeister Boris Palmer ist sehr seltsam und eigenwillig. Besonders eine Aufspaltung in Altersgruppen hat eine heftig Diskussion ausgelöst, da das Ergebnis der Umfrage nicht nach dem Wunsche des OB ausgegangen ist und er die Altersgruppen 60+ dafür verantwortlich macht. Die SPD Gemeinderatsfraktion hat dazu eine Stellungnahme abgegeben die auch an dieser Stelle nachzulesen ist.
Hier die Stellungnahme der SPD GMR-Fraktion:
Wenn annähernd 20.000 Menschen, fast ein Viertel der Abstimmungsberechtigten, an einer Befragung teilnehmen, dann ist das erst mal ein Erfolg für das Instrument.
